Digitales Fachgespräch der Präsidentinnen und Präsidenten der Verfassungsgerichte des Bundes und der Länder am 7. Mai 2021
Am 7. Mai 2021 richtet die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen Dr. Ricarda Brandts die 51. Tagung der Präsidentinnen und Präsidenten der Verfassungsgerichte des Bundes und der Länder aus. Die jährliche Zusammenkunft, die bereits seit 1970 stattfindet und im April 2020 zum fünften Mal in Nordrhein-Westfalen durchgeführt werden sollte, musste im vergangenen Jahr erstmals pandemiebedingt ausfallen und wird nun in Form einer Videokonferenz durchgeführt.
Neben dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Stephan Harbarth, LL.M., und der Vizepräsidentin Prof. Dr. Doris König sind die Präsidentinnen und Präsidenten aller 16 Landesverfassungsgerichte vertreten.
Im Zentrum des Fachgesprächs stehen der Verfassungsrechtsschutz in der Corona-Pandemie und die damit verbundenen Herausforderungen. Die zahlreichen bundes- und landesrechtlichen Regelungen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens und die damit verbundenen Freiheitsbeschränkungen waren und sind Gegenstand zahlreicher fach- und auch verfassungsgerichtlicher Verfahren. Präsident Prof. Dr. Harbarth und Präsidentin Dr. Brandts betonen vor diesem Hintergrund die besondere Bedeutung des Gedanken- und Erfahrungsaustauschs. Neben der gerichtsinternen Arbeitsorganisation unter den aktuellen Bedingungen werden vor allem die sich aus der Pandemie und ihrer Bekämpfung ergebenden rechtlichen Fragen erörtert, die die Verfassungsgerichte nunmehr seit etwa einem Jahr beschäftigen.